Autor Thema: Petition gegen Impfpflicht  (Gelesen 606 mal)

Offline Catdiva

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Petition gegen Impfpflicht
« am: 05. April 2019, 13:42:08 »
Die Ärzte für individuelle Impfentscheidung haben eine Petition dazu gestartet. Bitte unterzeichnen und verbreiten, danke!

https://www.individuelle-impfentscheidung.de/petition.html


Offline timmerich

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Re: Petition gegen Impfpflicht
« Antwort #1 am: 12. April 2019, 18:24:59 »
Da laut Medien das Land Brandenburg vorauseilender Gehorsam leistet und die Impfpflicht gegen Masern (und andere Infektionskrankheiten) vorbereitet und für Kindergartenkinder sowie Tagespflegeeinrichtungen vorschreiben will, habe ich hier ein Dokument zur Grundlage für all diejenigen, die die Kraft haben, dagegen zu Klagen:
https://www.bundestag.de/resource/blob/413560/40484c918e669002c4bb60410a317057/wd-3-019-16-pdf-data.pdf
Gut lesen, alle Argumentationshilfen sind darin schon gegeben.

Offline Taira

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Re: Petition gegen Impfpflicht
« Antwort #2 am: 13. April 2019, 11:28:53 »
Danke timmerich das ist wieder vortrefflich.  :super:

Anbei noch ein paar Punkte von Bedeutung als Ergänzung.

- Grundgesetz Art. 2, Absatz 2: "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden."
&
Grundgesetz Art. 6, Absatz 2: "Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft."

- Ungeachtet grundsätzlicher Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit einer Impfpflicht in Deutschland steht die in Brandenburg gewählte Form zusätzlich noch im Widerspruch zum Rechtsanspruch von Eltern auf einen Kinderbetreuungsplatz, wie er mit bundesweiter Geltung im achten Buch des Sozialgesetzbuches festgeschrieben ist (SGB VIII, § 24).
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/keine-impfpflicht-durch-die-hintertür.html

- 97 % der Eltern in Deutschland – so die offiziellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts – lassen ihre Kinder freiwillig mindestens einmal gegen Masern impfen. Diese Zahl ist seit Jahren konstant und widerlegt jede Behauptung von Impfmüdigkeit oder sinkender Impfbereitschaft. Damit liegt die Durchimpfungsrate für Masern in Deutschland deutlich und seit Jahren über der in anderen Ländern Europas, die eine Masernimpfpflicht schon seit vielen Jahren eingeführt haben (z. B. Bulgarien, Kroatien, Polen, Tschechien, Ungarn).

https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/die-impfpflicht-rechtliches.html

Offline wwwvobigde

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Re: Petition gegen Impfpflicht
« Antwort #3 am: 13. April 2019, 13:45:26 »
''Impfungen gehören laut der nach § 20 Abs. 2 IfSG am Robert Koch-Institut (RKI) eingerichteten ständigen Impfkommission (STIKO) zu den wirksamsten und wichtigsten präventiven medizinischen Maßnahmen.3 Eine generelle Impfpflicht scheint daher geeignet, das angestrebte Ziel zu erreichen.''

Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/413560/40484c918e669002c4bb60410a317057/wd-3-019-16-pdf-data.pdf

Und das genügt als Beweis zur Durchsetzung einer Impfpflicht?


Offline timmerich

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Re: Petition gegen Impfpflicht
« Antwort #4 am: 13. April 2019, 17:45:01 »
Wisst ihr, eigentlich ist es mehr als eindeutig, dass eine Impfpflicht ein Verstoß gegen die "Verfassung" wäre (die wir ja gar nicht haben). Wenn ich mir jedoch die Gerichtsurteile der letzten Monate und Jahre anschaue, auch die des BVG, so schreibe ich das hier besser nicht nieder, was ich darüber denke und wo wir hin steuern.

Was man sich auf der Zunge zergehen lassen sollte ist der Fakt beim "Masernausbruch" in Hildesheim:Was den aktuellen Masernausbruch in Hildesheim betrifft, so liegen gegenwärtig im Landkreis Hildesheim 32 labordiagnostisch bestätigte Masernerkrankungen vor. Im Jahr 2017 wurden dem Gesundheitsamt Hildesheim kein, im Jahr 2018 ein Fall von Masern gemeldet. Von den 32 an Masern Erkrankten waren 20 ungeimpft, fünf einmal und sieben zweimal geimpft, gab das Gesundheitsamt in Hildesheim auf Anfrage von Epoch Times bekannt.
Interessanterweise betont das Gesundheitsamt in Hildesheim, dass es nur einen Schutz gegen Masern gäbe – die Impfung.
Quelle https://www.epochtimes.de/gesundheit/medizin/impfdebatte-in-deutschland-politik-und-aerzteschaft-sklaven-der-pharmaindustrie-a2839323.html
Das sind 1/3 Impfversager!!!! Haltet Euch das mal vor den Augen auch in Hinblick auf eine Impfpflicht.
Die Quelle meines Zitates kann ich als Pressemedium auch wärmstens ans Herz legen, Artikel die nicht von der dpa, afp und anderen Mittelstrahlmedien Qualitätsmedien stammen, stehen den Geschehnissen im Land äußerst kritisch gegenüber und man traut sich das auch noch zu drucken.



Offline Franz

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Re: Petition gegen Impfpflicht
« Antwort #5 am: 15. April 2019, 14:20:51 »
Ganz recht - die Quote der Impfversager wird kläglich vernachlässigt.
Wissenschaftlich, weil nicht jeder Masernverdachtsfall labordiagnostisch untersucht wird und
medial, weil die Quatschpresse auch nur von angstmachenden Schlagzeilen lebt (journalistischer Abschaum bleibt's allemal).

Hab gerade "Impfen - die Fakten" (W. Klingele) durch. Da sind ein paar interessante Statistiken drin zum Thema Impfversager, laborbestätigte Masernfälle und warum Deutschland und Österreich immer als rückständige Impfgegner hingestellt werden.

Offline timmerich

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Offline timmerich

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Geldstrafen und Kita-Ausschluss: Spahn legt Gesetzentwurf vor
« Antwort #7 am: 05. Mai 2019, 08:52:08 »
Was ich gerne ausrotten möchte, schreibe ich besser mal nicht...
Spahn: „Ich will die Masern ausrotten“ Obwohl laut jüngsten Zahlen des Robert-Koch-Instituts 93 Prozent der Kinder in Deutschland gegen Masern durchgeimpft sind, hält Spahn eine Impfpflicht für unerlässlich. „Ich will die Masern ausrotten“, sagte Spahn der „BamS“. Dafür müssten mindestens 95 Prozent zwei Masernimpfungen haben. „Diese Quote erreichen wir trotz aller Kampagnen und guten Appelle einfach nicht.“https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/geldstrafen-und-kita-ausschluss-spahn-legt-gesetzentwurf-fuer-impfpflicht-gegen-masern-vor-a2876006.html



Offline Taira

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Re: Petition gegen Impfpflicht
« Antwort #9 am: 06. Mai 2019, 20:58:11 »
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/petition


Personen aus einem Haushalt können bis zu fünf Mal die Petition unter Verwendung der selben E-Mail-Adresse und Anschrift unterschreiben.  :bigwink:

Offline Catdiva

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Re: Petition gegen Impfpflicht
« Antwort #10 am: 07. Mai 2019, 10:23:45 »
Bitte unterstützt diese beiden Vereine auch finanziell, selbst kleine Beträge bringen was - wenn viele mitmachen. Liberitas & Sanitas bereiten eine Verfassungsbeschwerde vor. Kopiert von der Seite EFI - Eltern für Impfaufklärung:

WIR STOPPEN die IMPFPFLICHT!

Nachdem sich unser Gesundheitsminister für die Erhaltung der vor Ausrottung bedrohten Masern berufen fühlt (*Sarkasmus off*) und nun der Entwurf des MASERNSCHUTZGESETZES öffentlich zugänglich vorliegt [1], wollen wir verschiedene Handlungsoptionen für jeden Einzelnen aufzeigen.

Es geht bei diesem Gesetzesentwurf nicht in erster Linie ums Impfen oder gar um das Nichtimpfen! Es geht um den Erhalt der FREIEN IMPFENTSCHEIDUNG! In dem Gesetz sind u.a. saftige Bußgelder für Eltern, Schulleitungen und Kitaleitungen geplant!

KONKRET: Auch für ein „nur“ ein Mal gegen Masern geimpftes Kind besteht natürlich die Schulpflicht! Falls diese Kind also eingeschult wird, müssten gemäß dem neuen Gesetz die Eltern UND die Schulleitung 2.500 EUR Bußgeld zahlen!

KONKRET: Falls das Kind oder die Geschwisterkinder bei einer vorangegangenen Impfung heftige Reaktionen gezeigt haben, müsste das Kind dennoch zwei Masernimpfungen erhalten. Andernfalls könnte es weder Kindergarten noch Schule besuchen. Ein Aufschub der ersten oder zweiten Impfung wäre nicht möglich, da gemäß dem offiziellen STIKO Impfempfehlung alles bis zum 24. Lebensmonat abgewickelt sein müsste.

KONKRET: Die Impfpflicht würde eigentlich für drei Krankheiten, Masern, Mumps und Röteln gelten, weil in Deutschland keine Einzelimpfstoffe verfügbar sind. Deshalb sieht das Gesetz ausdrücklich die Kombiimpfung vor.

KONKRET: Nicht nur Kinder, sondern auch alle Beschäftigten in erzieherischen und medizinischen Berufen, z.B. Schulen, Kitas, Arzt- und Zahnarztpraxen, Entbindungseinrichtungen wären betroffen [7]!

Die PETITION https://www.openpetition.de/…/deutschland-braucht-keine-imp… braucht nochmals unsere volle Unterstützung! Spätestens beim Erreichen von 100.000 Unterschriften soll die Petition persönlich übergeben werden! Es dürfen pro Haushalt auch mehrere Familienmitglieder unterscheiben, auch Minderjährige, die den Sinn der Petition verstehen und unterstützen möchten [5]! Je mehr unterschreiben, umso mehr GEWICHT hat die Petition!

Es gibt derzeit zwei unterstützenswerte gemeinnützige Vereine, die rechtliche Schritte gegen die Impfpflicht vorbereiten und dafür SPENDEN sammeln. Für gute Anwälte wird eine Menge Geld benötigt.

EFI unterstützt BEIDE VEREINE und arbeitet dort mit!

Libertas & Sanitas e. V. [2]
IBAN: DE25 7215 1340 0020 1362 22
BIC: BYLADEM1EIS
Sparkasse Eichstätt

und

Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. [3] [4]
IBAN DE 02 3006 0601 0006 8229 08
BIC DAAEDEDDXXX
Deutsche Apotheker- und Ärztebank

GEMEINSAM sind wir STARK! LASST UNS HANDELN!

Beste Grüße vom EFI-Team (https://efi-online.de)

Offline timmerich

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Re: Petition gegen Impfpflicht
« Antwort #11 am: 07. Mai 2019, 20:06:11 »
Wenn Du mit denen in Kontakt stehst, eine Verfassungsbeschwerde bringt nichts, die wird abgeschmettert. Siehe Prof. Dr. Schachtschneider.
Es müssten die Instanzen durchlaufen werden, also VG, OVG....das dauert aber eine sehr lange Zeit. Jedoch kann das ein guter Anwalt so steuern, dass es zum Aussetzen des Verfahrens kommt und alle anderen sich im Widerspruchsverfahren anhängen können.

Und ja, es bedarf hier prof. Unterstützung, daher bitte auch hier Anwälte posten, die sich hier spezialisiert haben, die werden gebraucht. Da unter den Impfkritikern viele in der Mittel/Oberschicht zu finden sind, sollte es an finanziellem Engagement nicht mangeln.

Offline timmerich

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Hatten wir schon mal alles in der Geschichte von D
« Antwort #12 am: 10. Mai 2019, 08:49:30 »

Offline timmerich

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Re: Petition gegen Impfpflicht
« Antwort #13 am: 13. Mai 2019, 10:38:42 »
Info:  Petition und Spenden - wir sind überwältigt!              Zuletzt aktualisiert: 12. Mai 2019              Unsere Petition für den Erhalt der freien und individuellen Impfentscheidung hat mittlerweile mehr als 100.000 Unterstützer und immer noch werden es täglich mehr - und viele Unterzeichner unterstützen unsere Arbeit außer durch die Unterschrift auch durch eine Spende - für beides von ganzem Herzen Dank!
 Was ist bisher geschehen? Mit dem Erreichen der 100.000 Unterschriften haben wir die Petition mittlerweile offiziell eingereicht - beim Petitionsausschuss des Bundestages und zeitgleich beim Bundesgesundheitsminister, Jens Spahn.
Wir haben einen offenen Brief an alle Abgeordneten der deutschen Parlamente geschrieben (s. hier) - an die des Bundestages in gedruckter, an die aller Länderparlamente in elektronischer Form.


https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/petition-und-spenden-wir-sind-%C3%BCberw%C3%A4ltigt.html


Das es am Geld nicht scheitern wird, war mir von vorneherein klar. Wenn jeder, der die Petition unterstützt hat, auch nur 2 € Spendet, reicht das locker für das Klageverfahren bis zum Bundesverfassungsgericht.

Offline Catdiva

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Re: Petition gegen Impfpflicht
« Antwort #14 am: 14. Mai 2019, 10:26:07 »
Ja, das ist super, timmerich.

"Wie geht es weiter?

Wir stellen weiterhin faktenbasierte Informationen zum Thema Impfen und Impfpflicht zusammen, zum einen für die mit "alternativen Fakten" überschüttete Öffentlichkeit, zum anderen aber auch für die Politiker, die letztendlich darüber entscheiden werden, ob aus dem Egotrip eines Ministers ("Ich will die Masern ausrotten") tatsächlich ein Gesetz wird.

Wir stellen ein Team von Juristen zusammen, die uns beim weiteren Vorgehen beraten und unterstützen werden – denn wir sind zwar Idealisten, aber nicht naiv. Wir wissen, dass es wohl auf eine langwierige juristische Auseinandersetzung um die Impfpflicht hinauslaufen wird.

Dabei nutzen wir auch die Expertise von PR-Profis, um unser Anliegen so effektiv wie möglich in den Medien zu verbreiten."

Hier geht es zum Spendenbarometer:
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/images/Impfpflicht/Spendenbarometer.png

 

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