Autor Thema: Masernimpfpflicht verabschiedet  (Gelesen 7966 mal)

Offline timmerich

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Masernimpfpflicht verabschiedet
« am: 14. November 2019, 13:33:18 »
Ich mache bewusst einen neuen Faden auf.
Das Masernschutzgesetz ist heute vom Bundestag verabschiedet worden. 459 Stimmen dafür. 89 Gegenstimmen (AfD) und 105 Enthaltungen.
Wie es weitergeht, werden wir hoffentlich bald von den Vereinigungen hören.


Offline Babsi

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Offline Babsi

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Offline timmerich

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Re: Masernimpfpflicht verabschiedet
« Antwort #3 am: 14. November 2019, 20:32:27 »
Wie ich bei IFI gelesen habe, werden nun Einzelpersonen gesucht, den die Weg bis vor das BVG gehen werden, da ein Verein das nicht kann. Ich habe davor schon vor einiger Zeit gewarnt, es ist aber schwierig das irgendwo anzubringen, Weder IFI noch ÄfII haben eine Austauschplattform.
 In einer ähnlichen Fallkonstellation in einem ganz anderen rechtlichen Bereich wurde das 2012 schon mal auf direktem Weg zum BVG versucht. Der Schuss ging damals nach hinten los, da die Klage zurückgewiesen wurde mit der Begründung, die Instanzen wurden nicht durchlaufen.
Neben Einzelpersonen, die hier den Weg bestreiten müssen, braucht es Top Juristen und jede Menge Geld. An letzterem wird es nicht scheitern, da bin ich mir sicher.Das einzige was gegen uns spielt ist die Zeit. Wenn hier der direkte Weg zum BVerfG nicht möglich ist und die Instanzen durchlaufen werden müssen, sind 3-5 Jahre gar nichts, bis man dort angelangt ist.

Auf der anderen Seite habe ich heute im Staatsfunk (ÖR Radio) gleich nach der Verabschiedung eine Befragung eines Gesundheitsamtes gehört, wer das ganze nun überwachen soll. Dort hat man gesagt, dass hierfür überhaupt kein Personal da ist und die Übertragung auf andere (Schule etc.) Datenschutzrechtliche Bedenken auslöst. Man könne maximal Stichproben machen. Wenn man die gesamte Breite der Pflegekräfte, Tagesmütter, Schulen, Kindergarten, KiTa etc. sieht, leuchtet das ein, dass die Fläche gar nicht geprüft werden kann. Es sei den, man stellt jede Menge "Fachkräfte" ein.

Also werden hier sicherlich auch Nebenkriegsschauplätze stattfinden (Datenschutz etc.).




Offline timmerich

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Re: Masernimpfpflicht verabschiedet
« Antwort #4 am: 15. November 2019, 06:04:13 »
Abstimmungsergebnis: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=636
Für mich wahlentescheidend....

Offline timmerich

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Re: Masernimpfpflicht verabschiedet
« Antwort #5 am: 15. November 2019, 09:15:03 »



Zuletzt aktualisiert: 15. November 2019   

]Am 14.11. hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung das so genannte "Masernschutzgesetz" in Deutschland verabschiedet - gegen den Rat und die Expertise aller namhaften Fachleute und all die Menschen ignorierend, die über unsere Petition mit ihren mehr als 140.000 Unterschriften hier früh ein eigentlich unüberhörbares Signal setzten.

Das Gesetz ignoriert in bislang beispielloser Art und Weise die Fakten - s. hier
  • die Fachleute - s. hier
  • die Verfassung - s. hier
  • Unsere differenzierte Kritik an den Inhalten dieses Gesetzes bleibt bestehen und wird Grundlage jetzt anlaufender Verfassungsbeschwerden vor dem BVG in Karlsruhe.
    [
  • Hier finden Sie den Volltext unserer Stellungnahme zum Herunterladen, hier eine Kurzversion auf nur einer Seite
    Hier können Sie nachschauen, wie Ihr(e) Bundestagsabgeordnete(r) abgestimmt hat.Und wie geht es jetzt weiter
  • Nach Einschätzung unserer verfassungsrechtlichen Berater ist eine direkte Verfassungsbeschwerde des Vereins "Ärzte für individuelle Impfentscheidung eV" vor dem Bundesverfassungsgericht aussichtslos, weil dem Verein als Verein das hierfür entscheidende Kriterium der unmittelbaren Betroffenheit fehlt - im Gegensatz zu Eltern oder beruflich Betroffenen. Dies gilt im Übrigen für alle Vereine (auch wenn einige auf ihren websites Gegenteiliges behaupten...) - es gibt auf Bundesebene in Deutschland kein Instrument der Popularklage. Als einzelne Ärztinnen und Ärzte werden wir genau prüfen, welche Aussicht auf Erfolg eine Verfassungsbeschwerde hätte - die älteren von uns wegen des Eingriffs in die Berufsfreiheit, die jüngeren von uns auch als unmittelbar vom Impfzwang Betroffene. Letzteres - der mit dem Impfzwang verbundene Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, der ja auch für Kinder und Eltern gilt - ist hier ein unvergleichlich stärkeres Argument. In jedem Fall werden wir unsere Arbeit für den Erhalt einer individuellen Impfentscheidung mit unvermindertem Einsatz fortsetzen!
    Wir werden mit unserer Recherche und Analyse, den von unserem Verein in Auftrag gegebenen, öffentlich zugänglichen Gutachten und unserer Expertise all jene unterstützen, die sich vor dem BVG persönlich gegen die heute getroffene Entscheidung wehren wollen. Hier ist auch die in unserem Team verfügbare juristische Expertise mit einbezogen - so werden wir in den nächsten Tagen überlegen, ob und wenn ja in welcher Form z.B. juristische Schriftsätze formuliert werden können, die wir dann den einzelnen Beschwerdeführern für ihre jeweilige Klage zur freien Nutzung zur Verfügung stellen.Wir werden dies alles gemeinsam mit unserem Partnerverein "Initiative freie Impfentscheidung eV"(IFI) tun, in dem unmittelbar Betroffene derzeit in Zusammenarbeit mit unseren rechtlichen Beratern Verfassungsbeschwerden konkret vorbereiten. Sollten Sie also eine konkrete Verfassungsbeschwerde für Ihren individuellen Fall planen, ist IFI Ihr unmittelbarer Ansprechpartner - unsere Zusammenarbeit ist hier so eng wie möglich und unsere gesamte Expertise wird in die Unterstützung dieser Beschwerden einfließen. In unseren Bemühungen, eine freie, individuelle Impfentscheidung zu erhalten haben wir heute eine Niederlage erlitten - wissenschaftliche Fakten und Fachleute erwiesen sich als machtlos gegen eine Phalanx aus politischer Profilierungssucht einzelner oder gar ganzer Parteien. Es ist ein hohes Gut in Deutschland, dass solche politischen (Fehl-)entscheidungen nicht das letzte Wort sind und einer Kontrolle unterliegen von Experten, deren Horizont weiter reicht als bis zum Ende einer Legislaturperiode. Dass dort, vor dem Bundesverfassungsgericht, Wissenschaft und Grundrechte nicht (wieder) unter die Räder geraten - dafür werden wir mit aller Kraft weiter kämpfen!Damit bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes nicht schon Fakten geschaffen werden, wird sich der Vorstand unseres Vereins in einem Brief an den Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, wenden und ihn angesichts der unverändert bestehenden, massiven Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des "Masernschutzgesetzes" bitten, das Unterschreiben dieses Gesetzes bis zu einer endgültigen Entscheidung des BVerfG aufzuschieben. Nicht zuletzt aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten und um diese unsere Initiative nicht zu entwerten halten wir hier - anders als bei den Bundestagsabgeordneten - Massen-E-Mail-Aktionen nicht für ein probates Mittel.Wir werden nicht nachlassen, uns gegen den beschlossenen Impfzwang zu wehren!
  • ]https://www.individuelle-impfentscheidung.de/
« Letzte Änderung: 15. November 2019, 09:19:30 von timmerich »

Offline claupatz

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Re: Masernimpfpflicht verabschiedet
« Antwort #6 am: 15. November 2019, 13:39:20 »
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/gesetz-zum-impfzwang-f%C3%BCr-kita-kinder-verabschiedet.html

Warum schreiben die für KiTa-Kinder? Es gilt doch auch für Schulkinder und es gibt auch kein Höchstalter, richtig?! Weil irgendwo was von 14 Jahren steht, das macht aber doch gar keinen Sinn, wenn es auch die Erwachsenen betrifft. Dann wären ja quasi alle zwischen 14 und 18 raus und das kann ich mir nicht vorstellen. Wer kann da helfen beim Verständnis?

Offline Babsi

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Re: Masernimpfpflicht verabschiedet
« Antwort #7 am: 15. November 2019, 16:20:29 »
Schule= Schulpflicht
Kindergarten = freiwillig


Offline Babsi

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Re: Masernimpfpflicht verabschiedet
« Antwort #8 am: 15. November 2019, 16:36:31 »

Offline timmerich

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Re: Masernimpfpflicht verabschiedet
« Antwort #9 am: 15. November 2019, 20:17:09 »
Vor allem das ist enorm wichtig:
Eltern mit vom Impfzwang betroffenen Kindern können Verfassungsbeschwerde beim BVerfG in Karlsruhe einlegen - und dies direkt, der sonst oft nötige und langwierige "Weg durch die Instanzen" ist bei einem Gesetz dieser Prägung nach unserem Wissensstand nicht nötig. Ansatzpunkt ist hier der Eingriff in das grundgesetzlich verankerte Recht auf körperliche Unversehrtheit und in das elterliche Recht, über Erziehung und Pflege ihrer Kinder selber zu entscheiden.
Ein solche Beschwerde kann über den Rechtsanwalt ihres Vertrauens eingelegt werden, der natürlich auch die von uns schon erstellten (Gutachten) und noch zu erstellenden (juristische Schriftsätze) Materialien für diese Beschwerde nutzen kann. Inwieweit dies über Sammelklagen möglich sein wird, ist noch Gegenstand der aktuellen Klärung - wenn wir hier Konkretes wissen, wird es auf dieser website und auf der von IFI veröffentlicht werden, spätestens nach einem Gespräch mit "unserem" Verfassungsrechtler in der nächsten Woche erwarten wir hier Klarheit.
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/gesetz-zum-impfzwang-f%C3%BCr-kita-kinder-verabschiedet.html


Es wird hier (wie ich nicht anders erwartet habe) erstklassige Arbeit von IFI, Ärzte für individuelle Impfentscheidung und allen anderen Aktiven geleistet. Ich bin auch hoch erfreut darüber, dass man die Augen und Ohren offen hält und Anregungen, wie die Einschaltung eines Staats- bzw. Verfassungsrechtler auch Früchte trägt und die Klärung durch die Instanzen bereits erfolgt ist.

Mir würde ad hoc Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider einfallen, den man hier sicherlich für das Vorhaben gewinnen könnte. Auch wenn man diesen großartigen Juristen bei Wikipedia und sonstigen Wahrheitsverdrehenden Medien in die rechte Ecke gestellt hat, er ist in meinen Augen ein alter Hase im Verfassungsrecht. Da er hier nicht persönlich in Erscheinung treten würde, sondern nur beratend, wäre keine Gefahr durch den Kakao der Mittelstrahlmedien gezogen zu werden.

Ich bin heute auch bei IfI als Mitglied eingetreten, bei der Individuellen Impfentscheidung habe ich eine großzügige Spende geleistet. Ein Apell an alle Betroffenen, hier auch aktiv mitzuwirken.




Offline timmerich

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Re: Masernimpfpflicht verabschiedet
« Antwort #10 am: 15. November 2019, 20:22:55 »
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Wochenend-Spezial: Masernimpfpflicht ab März 2020 und Steuern / Finanzen ab dem 1. Januar
Am Samstag gibt es aus aktuellem Anlass einen Rundumblick zum Thema Impfpflicht. Wir geben Ihnen einen Einblick über Stimmen, die sonst totgeschwiegen werden und in den Medien kaum Beachtung finden. Auch die Epoch Times wurde aufgrund von impfkritischen Artikeln mehrmals bei Facebook eingeschränkt. Das hält uns jedoch nicht davon ab, uns weiterhin diesem Thema zu widmen und unserer Pflicht zur Aufklärung gegenüber unseren Lesern nachzukommen. Dabei geht es uns nicht darum, Impfungen zu verteufeln. Es geht darum, den Menschen alle Fakten in die Hand zu legen, um eine objektive Entscheidung über eine Impfung zu ermöglichen.
Wussten Sie beispielsweise, dass die zweite Masernimpfung nur dazu dient, sogenannte „Impfversager“ aufzufangen? Es handelt sich um keine Auffrischungsimpfung. Auch die Inhaltsstoffe der Impfung sind alles andere als unbedenklich, wie ein Immunologe in einem Interview berichtete. Wenn Sie mehr wissen wollen, abonnieren Sie den kostenlosen E-Mail-Newsletter von Epoch Times.
https://www.epochtimes.de/newsletter/wochenend-spezial-masernimpfpflicht-ab-maerz-2020-und-steuern-finanzen-ab-dem-1-januar-a3066528.html

Offline timmerich

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Re: Masernimpfpflicht verabschiedet
« Antwort #11 am: 16. November 2019, 12:15:00 »

Offline Babsi

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Re: Masernimpfpflicht verabschiedet
« Antwort #12 am: 16. November 2019, 21:20:29 »

Offline timmerich

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Re: Masernimpfpflicht verabschiedet
« Antwort #13 am: 17. November 2019, 10:37:57 »
ACHTUNG, diese Petititonen bei Change.org und sonstigen Organisationen haben in Deutschland NULL, ich wiederhole NULL Wirkung. Alles was anerkannt und auch rechtlich angegangen kann, ist eine Petition direkt an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestag. Babsi, Du scheinst an den Organisationen nahe dran zu sein, bitte bring den Rat dort ein.
Petition NUR direkt DORT: https://epetitionen.bundestag.de/epet/peteinreichen.nc.$$$.a.u.html
Alles andere ist vergeudete Zeit.

Offline timmerich

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Re: Masernimpfpflicht verabschiedet
« Antwort #14 am: 17. November 2019, 12:29:00 »
News:Verfassungsbeschwerden können allerdings erst frühestens ab Verkündung des Gesetzes im Bundesgesetzblatt erhoben werden. Das Gesetzgebungsverfahren ist aktuell noch gar nicht abgeschlossen. Der Bundesrat hat noch die Möglichkeit, Einspruch einzulegen oder den Vermittlungsausschuss anzurufen. Die Beratung im Bundesrat ist aktuell auf den 20.12.2019 terminiert (laut AOK Bundesverband - Gesetzgebungskalender Gesundheitspolitik). Und schließlich muss der Bundespräsident das Gesetz noch ausfertigen und es muss im Gesetzblatt verkündet werden. Das Inkrafttreten ist zum 01.03.2020 vorgesehen.
Zusätzlich und gegebenenfalls sogar vorrangig zu/vor einer Verfassungsbeschwerde verlangt das Bundesverfassungsgericht, dass alle möglichen und zumutbaren gerichtlichen Wege genutzt werden, Grundrechtsschutz erlangen. Das beinhaltet auch den Rechtsschutz vor den Fachgerichten (ordentliche Gerichtsbarkeit, Verwaltungsgerichte). Wir sind aktuell im Gespräch mit unseren Juristen, welche weiteren Konstellationen des Rechtsschutzes im Falle des Masernschutzgesetzes möglich und sinnvoll und ggf. notwendig sind, z.B. Feststellungklagen, Einsprüche gegen zu erwartende Bußgeldbescheide, Widersprüche und Klagen gegen zu erwartende Aufforderungen seitens des Gesundheitsamtes zur Vervollständigung des Impfschutzes.
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/


Also doch, der Klageweg durch die Instanzen, was ich von Anfang an gesagt habe. Alles andere wird sowieo vor dem Verfassungsgericht abgeschmettert, wie wir an anderer Stelle schon bereits seit vielen Jahren beobachten können.
Was das bedeutet habe ich schon angedeutet. 3-5 Jahre sind hier mal gar nichts, bis man letztlich die Klage am BVerfG einreichen kann, angenommen ist sie dann auch noch nicht und kann einfach so vom Verfassungsgericht abgewiesen werden.  Und wer eine Rechtsschutzversicherung hat, die wird spätestens in der 2. Instanz aussteigen. Aber wie ich bereits geschrieben hab, am Geld wird es sicher nicht mangeln.

Problematisch ist, dass die Verwaltungsgerichte (die hier zuständig sind) hoffnungslos mit Asylverfahren beschätftigt sind und da regelrecht absaufen.



 

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